SBV-Konferenz großer Städte BB-MV-SN-ST-TH

[Theo]

Hallo,

hiesiges Forenboard ist ein Gemeinschaftsprojekt ausgewählter Schwerbehindertenvertretungen der größten Städte in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Hiesige Plattform soll dem Erfahrungsaustausch aller Schwerbehindertenvertretungen großer Städte der betreffenden Bundesländer dienen.

Wie kann ich mitmachen?

Die rechtliche Situation ist kompliziert!

Sofern Du die vorgenannten Voraussetzungen erfüllst, melde Dich bitte vor einer Registrierung am Board unter sbv@cottbus.de an. Daraufhin erhältst Du von der Schwerbehindertenvertretung der Stadt Cottbus/Chóśebuz eine vorformulierte Einwilligungserklärung, in der Du alle Dich betreffenden, für den Forenzugang notwendigen Daten angibst und diese in einem unveränderbaren Format von einer eindeutig identifizierbaren E-Mail-Adresse bzw. mit Unterschrift versehen eingescannt zurück schickst. Daraufhin wirst Du einen Link erhalten, der Dich zur Registrierung führt.

Warum ist es so kompliziert?

Wie oben benannt handelt es sich bei dem Forenboard um ein fakultatives Gemeinschaftsprojekt verschiedener Rechtssubjekte. Hinzu kommt, dass das Forenboard durch einen Drittanbieter betrieben ("gehosted") wird und die Schwerbehindertenvertretung der Stadt Cottbus/Chóśebuz lediglich die Zugänge verwaltet und das Board funktional administriert. Es ist dabei unumgänglich, das eine oder andere personenbezogene Datum der Nutzer*innen zu erheben, zu speichern und sonst zu verarbeiten. Da es für hiesiges Forum aber keine Rechtsgrundlage gibt, die eine Verarbeitung rechtfertigen würde und der Vertrag zur Nutzung dieser Plattform zwischen Dir und dem Drittanbieter und nicht mit der Stadt Cottbus/Chóśebuz geschlossen wird, benötigt selbige eine zusätzliche Grundlage, diese Daten verarbeiten zu dürfen. Daher ist die vorherige Einholung der Einwilligung notwendig. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in dem entsprechenden [Forum].

Warum die komplizierte Abgrenzung?

Eine Abgrenzung ist aus Sicht der Betreiber*innen deshalb nötig, um die Konferenz sowohl regional als auch quantitativ begrenzen zu können bzw. dabei den Überblick zu behalten. Die Konferenz umfasst ca. 40 regelmäßige Mitglieder und ist hinsichtlich der ehrenamtlichen "Verwaltung" neben den originären, gesetzlich zugewiesenen Aufgaben der Schwerbehindertenvertretungen sehr umfangreich. Verwaltet wird der Zusammenschluss durch einen gemeinsamen Redaktionsbeirat, der sich historisch geprägt aus verschiedenen Städten, mindestens je eine Stadt aus jedem betreffenden Bundesland zusammensetzt. Die Mitarbeit im Beirat steht jeder Schwerbehindertenvertretung frei, die unter die Voraussetzungen fällt.

(große) Städte

Wir erachten die Begrenzung unserer Plattform auf Städte daher für sinnvoll, indem die Probleme sowohl kommunalrechtlich als auch verwaltungsorganisatorisch und -kulturell in Städten sehr ähnlich sind. Die Größe der Städte ergibt sich dabei wahrscheinlich schon daraus, dass kleine Städte eher keine Schwerbehindertenvertretungen zu wählen haben. Die Größe orientiert sich an keinen Zahlen, sodass auch kleine Städte, die wider Erwarten über eine Schwerbehindertenvertretung verfügen, an dem Forenboard und der Konferenz teilnehmen können. Die Abgrenzung zu anderen kommunalen Verwaltungsformen ist dabei lediglich der zahlenmäßigen Begrenzung und der expliziten Identifizierung mit städtischen Problemlagen geschuldet. Gern sind nehmen wir aber auch Hinweise entgegen, die ggf. eine Öffnung dieser gängigen Praxis ändert.

Begrenzung auf die Bundesländer

Die Begrenzung auf die Bundesländer ist stark historisch geprägt und kann dahingehend nicht näher begründet werden. Zwar könnte eine regionale Abgrenzung angeführt werden, jedoch ließe sich diese auch mit anderen Bundesländern vereinbaren. Sofern Anregungen für weitere Bundesländer gegeben sind, teile uns dies gern mit: sbv@cottbus.de